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Alkoholverbot in Innsbruck – Überlegungen zu VfGH 09.12.2015, E 50/2015**Schriftfassung eines am 03.05.2016 im Rahmen des Judikaturseminars des IOER an der WU Wien gehaltenen Vortrags. Der Vortragsstil wurde beibehalten, die Ausführungen wurden lediglich geringfügig um Anmerkungen erweitert.

AbhandlungenLamiss Khakzadeh-LeilerJRP 2016, 238 Heft 3 v. 1.10.2016

Abstract: Im Beitrag werden Überlegungen zum Erkenntnis des VfGH E 50/2015 vom 9. Dezember 2015 angestellt. Darin befasst sich der VfGH mit Fragen der Verfassungskonformität einer ortspolizeilichen Verordnung, mit der in Innsbruck ein sektorales Alkoholverbot verfügt wurde.

Deskriptoren: Alkoholverbot; Bettelverbot; Handlungsfreiheit; Missstand; Sicherheitspolizei, örtliche; Verordnung, ortspolizeiliche.

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