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Cyber Security und der Schutz kritischer Infrastrukturen – eine Herausforderung für die Rechtsordnung

AbhandlungenReinhard KlaushoferJRP 2015, 330 Heft 4 v. 1.12.2015

Abstract: Cyber Security und der Schutz kritischer Infrastrukturen sind zur Sicherung moderner Gesellschaften unabdingbare Aufgabenstellungen. Es ist daher angezeigt, die Inhalte dieser Begriffe zu klären und sie rechtlich einzuordnen. Cyber Security und der Schutz kritischer Infrastrukturen sind ihrer Funktion nach im Auge der inneren und äußeren Sicherheit angesiedelt und nach dem modernen Konzept der umfassenden Sicherheit gestaltet. Dieses basiert grundlegend auf Kooperation und möglichst enger Vernetzung aller betroffenen Akteure, einschließlich der so genannten Zivilgesellschaft. Ein derart verstricktes Konzept steht schon von Grund auf im Spannungsverhältnis zu unsrer segmentierten Kompetenzverteilung und funktionsbegrenzten Vollzugszuständigkeiten, die es zu untersuchen gilt. Ferner wird dieser grundsätzliche Konzeptgedanke mit datenschutzrechtlichen Verpflichtungen konfrontiert und einer Bewertung zugeführt.

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