Abstract: Dieser Beitrag beschäftigt sich kritisch mit den legistischen Anforderungen an die Umsetzung von EU-Richtlinien in Österreich und im Besonderen mit den Vorgaben des EU-Addendums zu den Legistischen Richtlinien des Bundes betreffend die „Übersetzung“ europäischer Rechtsbegriffe in die österreichische Rechtssprache. Die Überlegungen werden hierbei von der Frage nach dem Beitrag dieser Vorgaben an die Legistik zur Klarheit und Verständlichkeit von Normtexten angeleitet.
Europäische Rechtsbegriffe und österreichische Rechtssprache: Die Transformation von EU-Richtlinien in nationales Recht
AbhandlungenDoris Liebwald**Dieser Beitrag wurde im Rahmen einer von der Europäischen Kommission der EU geförderten Marie Curie Intra European Fellowship (FP7) verfasst (http://www.linglaw.eu ).JRP 2013, 294 Heft 3 v. 1.10.2013
Inhalt
- I. Einleitung
- II. Die Legistischen Richtlinien 1990, das EU-Addendum und die EU-Richtlinie
- III. Die Legistischen Anforderungen des EU-Addendums
- IV. Theorie und Praxis der Begriffswahl
- V. Richtlinienkonforme Interpretation und unionsautonome Begriffe
- VI. Die präzise Rechtsvorschrift und der entbehrliche Rückgriff
- VII. Statt Präzision ein fauler Verweis: Die Salvatorische Klausel
- VIII. Rechtsklarheit und adressatengerechtes Recht
- IX. Das Verbot des Gold-plating und die Mindestumsetzung
- X. Conclusio
