Die Corona-Pandemie ist in der Bevölkerung mittlerweile fast schon wieder in Vergessenheit geraten bzw auch zum Teil verdrängt worden. In letzter Zeit beherrschten vielmehr Masern-Fälle das epidemiologische Geschehen. Immer wieder kam es deswegen zu medialen Aufrufen der Behörden zur Gesundheitsüberwachung der möglichen Kontaktpersonen, die öffentliche Verkehrsmittel gemeinsam mit einer infizierten Person benützt hatten.3 Im Juli 2024 gab es jedoch wieder eine Corona-Sommerwelle.4 Das Epidemiegesetz 1950 wurde im Jahr 2023 entsprechend den „Lehren aus Corona“ adaptiert, um für zukünftige Epidemien und Pandemien rechtlich gerüstet zu sein. Ob dies erreicht wurde, wird sich zeigen.
Die epidemiologische Rechtslage nach der Corona-Pandemie – Das Epidemiegesetz 1950 idF BGBl I 2023/6911Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Zweckzuschüsse an Länder und Gemeinden für die Durchführung der Corona-Schutzimpfung (COVID-19-Impffinanzierungsgesetz) und ein Bundesgesetz, mit dem Übergangsbestimmungen für das COVID-19-Maßnahmengesetz getroffen werden, erlassen und das Epidemiegesetz 1950, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Apothekengesetz, das Arzneimittelgesetz, das Ärztegesetz 1998, das Psychotherapiegesetz, das Sanitätergesetz, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948 und das Bundesgesetz, mit dem zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt werden, geändert werden (COVID-19-Überführungsgesetz). – sind wir für eine zukünftige Pandemie rechtlich vorbereitet?22Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autorin wieder.
Public Health LawMag. Dr. Manuela StadlerJMG 2024, 375 Heft 4 v. 20.12.2024
