Zum subjektiven Rechtfertigungselement

Zur Rechtfertigung tatbestandsmäßigen Verhaltens müssen nach den gängigen Lehrbüchern drei Voraussetzungen vorliegen: Erstens eine Rechtfertigungssituation, zweitens eine Rechtfertigungshandlung und drittens ein subjektives Rechtfertigungselement, worunter ein besonderer „Rechtfertigungsvorsatz“ des Täters verstanden wird.¹⁾¹⁾Vgl nur Kienapfel/Höpfel/Kert, Strafrecht Allgemeiner Teil¹⁷ (2024) Rz 13.1; Reindl-Krauskopf/Salimi/Tipold, Falllösung Strafrecht – Eine Einführung² (2023) 62; Triffterer, Allgemeiner Teil² (1994) Kap 11 Rz 51 ff; Fuchs/Zerbes, Strafrecht Allgemeiner Teil I¹² (2024) Rz 16/11 und 16/31, Rz 18/1 ff; gegen subjektive Erfordernisse aber Seiler, Strafrecht Allgemeiner Teil I⁵ (2024) Rz 346 ff. Zum Begriff „Rechtfertigungsvorsatz“ vgl Sternberg-Lieben in Schönke/Schröder, Strafgesetzbuch30 (2019) Vorb §§ 32 ff Rz 14. Während die ersten beiden Voraussetzungen dem Grunde nach unstrittig sind, wird über das subjektive Rechtfertigungselement seit Jahrzehnten kontrovers diskutiert.²⁾²⁾Vgl Salimi, Das subjektive Rechtfertigungselement (2009) 2. In 14 Os 28/24k hat sich der OGH erstmals ausführlich dazu geäußert.³⁾³⁾OGH 08.10.2024, 14 Os 28/24k. Nach einer Zusammenfassung der Entscheidung werden ihre drei zentralen Punkte – Herleitung des subjektiven Rechtfertigungselements, Inhalt und Konsequenzen seines Fehlens – auf Grundlage des Schrifttums sowie bisheriger OGH-Entscheidungen analysiert.