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JBl Inhaltsverzeichnis Heft 12/2015

Heft 12 v. 1.12.2015

​​Förderpreis der Juristischen Blätter

  1. ​ Förderpreis der Juristischen Blätter

​​Aufsätze

  1. ​ Kucsko-Stadlmayer, Das Rechtsschutzsystem der EMRK – Reformstand und aktuelle Entwicklungen
  2. ​ Komenda, Zur strafrechtlichen Beurteilung des Verkaufs gefälschter Smartcards
  3. ​ Lienbacher, Heinz Peter Rill †

​​Aus den Vereinen - Ankündigungen

  1. ​ Aus den Vereinen / Ankündigungen

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Verfassungsgerichtshof
    2. ​ Verfassungswidrigkeit der Wortfolge „§ 37 Abs 1 MRG,“ in § 62a Abs 1 Z 4 VfGG
    3. ​ Keine Verfassungswidrigkeit von § 177 Abs 4 S 1, § 179 Abs 2 und § 180 Abs 2 letzter Satz ABGB
  2. ​
    1. ​ Ordentliche Gerichte
    2. ​
      1. ​ »Zivilsachen
      2. ​ Anstellung des unterhaltsberechtigten Ehegatten im Unternehmen des anderen als Scheingeschäft?
      3. ​ Gerichtliche Genehmigung des Verkaufs einer Liegenschaft, die zu einem geschlossenen Hof iS des Tiroler HöfeG gehört, durch den Verlassenschaftskurator
      4. ​ Kindesunterhalt bei gleichem Betreuungsausmaß und unterschiedlichem Einkommen der Eltern
      5. ​ Erbschaftsschenkung auf den Pflichtteilsanspruch anzurechnen
      6. ​ Keine Gefährdungshaftung des Emittenten von Aktienzertifikaten
      7. ​ Unterlassungsanspruch gegen Publikation wissenschaftlicher Erkenntnisse, die die Ehre eines Verstorbenen verletzen?
      8. ​ Schamberger, Gehörige Fortsetzung des Verfahrens nach Endtermin des (unwirksamen) Verzichts auf die Einrede der Verjährung?
      9. ​ Rücktritt des Verbrauchers von einem unter entgeltlichem Zahlungsaufschub geschlossenen Rechtsgeschäft: Rückabwicklung; Provisionsanspruch des Versicherungsmaklers
      10. ​ Kein Widerspruch gegen Versäumungsurteil nach Einspruch gegen einen Europäischen Zahlungsbefehl
      11. ​ Analoge Anwendung des § 371a EO bei Stellung eines Verfahrenshilfeantrags samt Beigabe eines Rechtsanwalts zur Erhebung einer Berufung oder Revision
    3. ​
      1. ​ »Strafsachen
      2. ​ Strafrechtliche Beurteilung des Verkaufs gefälschter Smartcards
      3. ​ Öner, Grundrechtsverletzung und Aufhebung des Haftbeschlusses

​​Korrespondenz

  1. ​ Lenzbauer, Strafprozess und gesetzlicher Richter – Anmerkung zu VfGH 30.06.2015, G 233/2014 ua
  2. ​ Pühringer, Adieu einheitlicher Rechtsschutz im Ermittlungsverfahren nach der StPO?

​​Literatur

  1. ​ Mitgutsch, Nimmervoll, Rainer: Das Strafverfahren. Systematische Darstellung für Ausbildung und Praxis.
Ein Inhalt der Verlag Österreich GmbH