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Keine Gefährdungshaftung für den Betrieb einer Rolltreppe in einer U-Bahn-Station

RechtsprechungOrdentliche GerichteJBl 2013, 49 Heft 1 v. 15.1.2013

§ 1 EKHG:

Eine (analoge) allgemeine Gefährdungshaftung kommt für erlaubterweise betriebene Anlagen bzw Einrichtungen in Betracht, von denen eine besondere Gefährdung ausgeht. Ein Betrieb ist dann gefährlich, wenn die mit dem Betrieb verbundene Gefahr nach der Art des Betriebs regelmäßig und ganz allgemein vorhanden ist, nicht aber schon dann, wenn der Betrieb erst aufgrund

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