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Eignung eines Tunnelgangs (Poterne) als selbständiges Rechtsobjekt

RechtsprechungOrdentliche GerichteJBl 2009, 767 Heft 12 v. 1.12.2009

§ 300 ABGB

Hofkanzlei-Dekret vom 2. 7. 1832, Z 14.236; § 1 Abs 2 AllgGAG;§ 22 AllgGAV:

Mit einer an das Gericht adressierten Mitteilung, es bestehe eine bisher übersehene und nunmehr zu verbüchernde private Liegenschaft, wird nichts anderes als das "Hervorkommen" im Sinne des § 22 AllgGAV und damit der Anlass für eine amtswegige Tätigkeit des Gerichts bewirkt, ohne dass es der Fiktion eines gesonderten vorgelagerten Verfahrens bedürfte.

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