Aus Sicht des europäischen Gemeinschaftsrechts erscheint die Einschränkung von Grundrechten der österreichischen Bundesverfassung auf inländische Personen als problematisch. Im folgenden Beitrag versucht der Autor, dieser von der Lehre bereits erkannten, von der Rechtsprechung aber noch nicht ausjudizierten Problematik näher auf den Grund zu gehen und Lösungsansätze zu entwickeln.
Inländer-Grundrechte im Lichte des Gemeinschaftsrechts
AufsätzeDr. Gerald Anselm EberhardJBl 2001, 294 Heft 5 v. 20.5.2001
Inhalt
- Übersicht:
- A. Einleitung
- B. Der bisherige Diskussionsstand zur Frage des persönlichen Geltungsbereiches von Inländer-Grundrechten unter Berücksichtigung des Gemeinschaftsrechts
- C. Erwerbsfreiheit gem Art 6 StGG und Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts
- D. Erwerbsfreiheit gem Art 6 StGG und gemeinschaftsrechtliches Diskriminierungsverbot
- II. Verletzung des prozessualen Äquivalenzgrundsatzes?
- E. Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung des Art 18 StGG und Anwendungsvorrang vor Art 6 StGG
- F. Gemeinschaftsrechtliche Rechtsbereinigungspflicht
- G. Sonstige Inländer-Grundrechte und EU
- I. Gleichheitssatz
- II. Rechtsbereinigungsformel
