Die Kollision von Gewissen und Schadensminderungspflicht iS des § 1304 ABGB stellt einen Aspekt der Drittwirkung von Grundrechten dar, dem in Österreich literarisch bislang noch keine Aufmerksamkeit geschenkt wurde. Im folgenden wird - ausgehend von einer konkreten Entscheidung des OLG Innsbruck - die Haftungslage in Fällen untersucht, in denen der Geschädigte eine medizinisch indizierte Behandlung aus Gewissensgründen verweigert.
Gewissen contra Schadensminderungspflicht
AufsätzeUniv.-Ass. Mag. Stephan Korinek und Univ.-Ass. Mag. Andreas VonkilchJBl 1997, 756 Heft 12 v. 20.12.1997
Inhalt
- I. Einleitung
- II. Grundsätzliches zur Glaubens- und Gewissensfreiheit und zum Wirken der Grundrechte in der Privatrechtsordnung
- III. Kann in der Gewissensbestätigung der Zeugin Jehovas ein Mitverschulden im Sinne des § 1304 ABGB gesehen werden?
- IV. Zur Möglichkeit einer Billigkeitsentlastung der Schädiger bezüglich des durch die Gewissensbetätigung vergrößerten Schadensteiles
- V. Zusammenfassung
