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Entschlagungsrecht eines Minderjährigen

RechtsprechungOrdentliche GerichteJBl 1989, 537 Heft 8 v. 1.8.1989

StGB § 74 Z 1, StGB § 74 Z 2, StGB § 74 Z 3, StGB § 90, StGB § 110, StPO § 151 Z 3, StPO § 152 Abs 1 Z 1, ABGB § 16

Das Entschlagungsrecht von der Zeugenpflicht im Strafverfahren gegen einen Angehörigen ist an kein Alter gebunden; auch die Vernehmung eines 5jährigen Tatopfers ist grundsätzlich als geeignetes Beweismittel anzusehen, da es ausschließlich auf die spezifische Einsichts- und Aussagefähigkeit ankommt.

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