vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zum Nichtigkeitsantrag im Außerstreitverfahren, insb im Verfahren über die einvernehmliche Scheidung

AufsätzeUniv.-Doz. Mag. Dr. Daphne-Ariane SimottaJBl 1989, 154 Heft 3 v. 1.3.1989

A. Zur Zulässigkeit eines Nichtigkeitsantrages im Außerstreitverfahren im allgemeinen

Die stRsp1)1)SZ 23/99; NZ 1962, 62; EvBl 1965/77, 1967/5 = SZ 39/130 = MietSlg 18.063; EvBl 1967/274; JBl 1972, 579 = Stb 1973, H 15, 3; EFSlg 37.159; SZ 53/127; EFSlg 44.426. lehnt eine analoge Anwendung der Bestimmungen über die Nichtigkeitsklage im Verfahren außer Streitsachen ab. In den meisten E, in denen freilich vielfach die Frage der Zulässigkeit eines Nichtigkeitsantrages bloß als Annex zu jener der Zulässigkeit eines Wiederaufnahmsantrages behandelt wird2)2)NZ 1962, 62; JBl 1972, 579 = Stb 1973, H 15, 3; EFSlg 37.159 und 44.426., wird aber keine echte Begründung für diese Ablehnung gegeben3)3)Kritisch auch Böhm, Wiederaufnahme und Analogie im Außerstreitverfahren, JBl 1973, 362..

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!