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Wegfall der Strafbarkeit eines Delikts während der Probezeit

RechtsprechungOrdentliche GerichteJBl 1989, 123 Heft 2 v. 1.2.1989

StGB § 1, StGB § 15, StGB § 108 Abs 1, StGB § 108 Abs 2, JGG § 13 Abs 2, JGG § 46 Abs 4, StPO § 281 Abs 1 Z 11, StPO § 290 Abs 1, StPO § 494a Abs 1 Z 3

Ist das Delikt, dessentwegen ein Jugendlicher gem § 13 Abs 1 JGG rechtskräftig verurteilt wurde, später aus dem österr Rechtsbestand ausgeschieden (StRÄG 1987) so ist auch die nachträgliche Festsetzung einer Strafe wegen dieser Straftat unzulässig.

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