Wirtschaftliches Eigentum und Verfassungsordnung
AufsätzeUniv.-Prof. Dr. Gerold StollJBl 1986, 273 Heft 9 und 10 v. 17.5.1986
Inhalt
- I. Aufgabenstellung, Themenbegrenzung
- II. Zulässigkeit der einfachgesetzlichen Normierung eines wirtschaftlichen Eigentums gemessen an dem auf das Eigentum des ABGB abstellenden Art 5 StGG
- III. Zulässigkeit der einfachgesetzlichen Normierung eines wirtschaftlichen Eigentums unter Berücksichtigung der sachlichen Grenzen des Regelungsgegenstandes
- IV. Zulässigkeit der einfachgesetzlichen Normierung eines wirtschaftlichen Eigentums als Ausdruck eines besonderen Ordnungssystems in Abweichung von dem des ABGB, gemessen am Gleichheitssatz (Art 7 B-VG)
- V. Eigentumsgrundrechtliche Schranken gegenüber Abgabengesetzen und Abgabenbescheiden (Art 5 StGG)
- VI. Eigentumsgrundrechtsschutz des bürgerlichen und des wirtschaftlichen Eigentümers
