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Arbeitsvertrag - Werkvertrag - rechtliche Qualifikation

ArbeitsrechtEntscheidungeninfas 2006, A 6infas 2006, 18 Heft 1 v. 1.1.2006

Die rechtliche Qualifikation des Vertrags ist nicht vom Willen der Parteien und seiner Bezeichnung, nicht einmal von seiner Gestaltung, sondern von der tatsächlichen Handhabung des Vertragsverhältnisses abhängig. Auch die Anmeldung zur Sozialversicherung oder die steuerliche Behandlung sind daher nicht entscheidend; ebenso wenig kommt der Beurteilung des Sozialversicherungsträgers oder der Steuerbehörde Bedeutung zu. Entscheidend ist vielmehr, ob bei einer Gesamtbetrachtung des von den Parteien gelebten Schuldverhältnisses iSd von der Rechtsprechung erarbeiteten Kriterien von einem Arbeitsverhältnis auszugehen ist. Lehre und Rechtsprechung sehen es nämlich als typisch für die Verhandlungssituation des potenziellen Arbeitnehmers mit seinem Arbeitgeber an, dass dem Arbeitnehmer bei der Vertragsgestaltung wenig Einflussmöglichkeiten zukommen. Daher knüpft das Arbeitsrecht regelmäßig mit zwingenden oder einseitig zwingenden Regelungen an das tatsächliche Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses, unabhängig von dessen Bezeichnung an.

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