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Pönale bei verspäteter Räumung

Miet- und WohnrechtJudikaturBearb. v. Dr. Christian Prader, RAimmolex-LS 2012/89immolex-LS 2012, 297 Heft 11 v. 1.11.2012

Zusammenfassung: Gegenständlich qualifiziert der OGH die Pönale bei verspäteter Räumung eines Bestandobjektes als Konventionalstrafe und behandelt diese inhaltlich näher.

Rechtsgrundlagen: § 1090 ABGB; § 1109 ABGB

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