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Zur Brauchbarkeit eines Stellplatzes

Aktuellste LeitsätzeWohn- und MietrechtChristian Prader (Glosse)immolex 2007/6immolex 2007, 21 - 23 Heft 1 v. 1.1.2007

§ 1096 ABGB

Die Unmöglichkeit der Nutzung einer Garagenzufahrt mit einem Mittelklasse-Pkw rechtfertigt die vollständige Mietzinsbefreiung. Eine bereits vor Besichtigung und in Unkenntnis der Nutzungseinschränkung erfolgte Bestätigung des ordnungsgemäßein Zustands durch den Bestandnehmer schließt den Zinsbefreiungsanspruch nicht aus, weil dies andernfalls dem Verbot des Vorausverzichts widersprechen würde.

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