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Mangelnde Bestimmtheit des Spruchs, Konkretisierung der Auflagen

KrankenanstaltenJudikaturUniv.-Prof. Dr. Michael Ganner (Bearbeitung)iFamZ 2011/241iFamZ 2011, 332 - 333 Heft 6 v. 1.11.2011

Zusammenfassung: Vorliegende Entscheidung geht der Frage nach, ob ein Spruch als hinreichend konkret zu bewerten ist, wenn in diesem keine Endfrist unter Bezugnahme auf § 15 Abs 2 HeimAufG enthalten ist.

Rechtsgrundlagen: § 15 Abs 2 HeimAufG

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