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Ausübung und Änderung von Stifterrechten bei einer Stiftermehrheit

GesellschaftsrechtUniv.-Prof. Dr. Susanne Kalss, LL.M und Univ.-Ass. Mag. Dr. Johannes ZollnerGesRZ 2006, 227 - 238 Heft 5 v. 1.10.2006

Zusammenfassung: Die Autoren erläutern, welche Grenzen bei der Geltendmachung von Stifterrechten bei Vorliegen einer Stiftermehrheit zu berücksichtigen sind. Dabei behandeln sie auch Gestaltungsoptionen in der Stiftungserklärung und beschreiben die Zulässigkeitsvoraussetzungen für einen Verzicht auf Stifterrechte. In diesem Zusammenhang stellen sie auch die Rechtslage bei Geltendmachung einer Verzichtserklärung mit oder ohne Änderungsvorbehalt dar und behandeln abschließend die Frage, in welchem Zeitpunkt der Verzicht Rechtsgültigkeit entfaltet.

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