Gesellschaftsvertragliche Schieds- und Mediationsklauseln im Lichte der jüngsten Rechtsprechung des OGH

Alternative Streitbeilegung erfreut sich (auch) im Gesellschaftsrecht durchaus hoher Beliebtheit. Der OGH hat mit zwei rezenten Entscheidungen allerdings die Anforderungen an gesellschaftsvertragliche Schieds- und Mediationsklauseln erhöht. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Judikate, analysiert sie und untersucht deren (mögliche) Auswirkungen für die Praxis.¹¹Für krit Würdigungen von OGH 3.4.2024, 18 OCg 3/22y s bspw Koller, Zur (mangelnden) objektiven Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten bei Personengesellschaften – Anmerkung zu OGH 18 OCg 3/22y, ecolex 2024, 588 (594 ff); Trenker, Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten nach 18 OCg 3/22y, NZ 2024, 286 ff; Wedl, Neues zur Schiedsfähigkeit von gesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelstreitigkeiten – Zugleich eine Besprechung von OGH 18 OCg 3/22y, RdW 2024, 457 ff; S.-F. Kraus, Keine objektive Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten!?, Zak 2024, 227 ff; zu OGH 25.9.2023, 6 Ob 229/22b s Frauenberger-Pfeiler, Zu den Mindestanforderungen an obligatorische Mediationsklauseln, ecolex 2024, 382 ff.