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UStG: Derzeitiges Verständnis der Kleinunternehmerregelung laut Generalanwältin EU-widrig

SteuerrechtJudikaturDr. Clemens Endfellner, LL M, WP/StBFJ 2010, 269 - 271 Heft 9 v. 1.9.2010

Zusammenfassung: Dem EuGH wurden in der Rs C-97/09 , Schmelz vom UFS Wien mehrere Fragen betreffend die Kleinunternehmerregelung im Bereich des Mehrwertsteuerrechts und deren Vereinbarkeit mit den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben zur Vorabentscheidung vorgelegt. Im vorliegenden Beitrag befasst sich Endfellner mit diesem Vorabentscheidungsersuchen und führt Auszüge der von GA Kokott dazu geäußerten Rechtsansichten an. Abschließend nimmt er dazu persönlich Stellung.

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