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Finanzstrafgesetz-Novelle 2010: Die wichtigsten Änderungen im Überblick

SteuerrechtGesetzgebungDr. Alexander WagnerFJ 2010, 291 - 296 Heft 10 v. 1.10.2010

Zusammenfassung: Wagner stellt in seinem Beitrag die grundlegendsten finanzstrafrechtlichen Neuerungen vor, die in der Novelle zum FinStrG 2010 sowie im BBKG 2010 (Betrugsbekämpfungsgesetz 2010) vorgesehen sind. Der Verfasser führt ua die Neuregelungen beim Sanktionensystem an, beleuchtet den neuen Straftatbestand des Abgabenbetruges, die Änderungen betreffend die strafbefreiende Selbstanzeige ebenso wie die neuen Bestimmungen zur Strafaufhebung in besonderen Fällen. Darüber hinaus geht er auch auf die Neuerungen durch das BBKG 2010 ein (ua betreffend die neuen Verjährungsfristen im Falle der Abgabenhinterziehung). Welche Schlussfolgerungen sind aus diesen Gesetzesmaßnahmen zu ziehen?

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