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Die Aufhebung von Bescheiden gemäß § 299 BAO

VerwaltungsverfahrenAufsatzDr. Gertraude Langheinrich; Mag. Wolfgang RydaFJ 2009, 387 - 394 Heft 11 v. 1.11.2009

Zusammenfassung: Langheinrich und Ryda befassen sich in ihrem Beitrag eingehend mit Fragen betreffend die in § 299 BAO normierte Bescheidaufhebung. Dazu betrachten sie zunächst den Gesetzestext, beleuchten die Zuständigkeit zur Setzung einer Maßnahme gem § 299 Abs 1 BAO, führen die Voraussetzungen zur Aufhebung eines Bescheides ebenso an wie die Arten der Antragserledigung. Sie befassen sich mit Fragen betreffend die Wirkung der Aufhebung, die Verfahrenstitel zur Aufhebung eines Aufhebungsbescheides gem § 299 Abs 1 BAO, der Ersatzbescheid und der Rechtsschutz. Außerdem erörtern sie das Verhältnis einer Maßnahme gem § 299 Abs 1 BAO zu anderen Anbringen.

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