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Handzeichen mit links

RechtsprechungJudikaturAndreas TschugguelEF-Z 2023/132EF-Z 2023, 277 - 279 Heft 6 v. 23.10.2023

§ 776 Abs 2, § 788 ABGB

Schreibunfähigkeit liegt nicht erst dann vor, wenn eine Unterschrift schlechthin unmöglich ist, sondern schon dann, wenn dem Erblasser eine Unterschrift nur unter solcher Anstrengung möglich wäre, dass es ihm billigerweise nicht zugemutet werden kann. Dies hat gleichermaßen im Anwendungsbereich des § 68 Abs 1 lit g NO für die Beurteilung der Schreibfähigkeit sowie der Fähigkeit, ein Handzeichen zu setzen, zu gelten.

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