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Wohnungsrecht und Sozialhilfe

ZivilrechtAufsatzMMag. Dr. Andrea Haberl, Universität SalzburgEF-Z 2008/132EF-Z 2008, 216 - 221 Heft 6 v. 1.11.2008

Zusammenfassung: Der Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Auswirkungen der Einräumung eines Wohnungsrechts, welches idR im Gegenzug zur Schenkung einer Liegenschaft an Kinder oder Dritte begründet wird. Insbesondere widmet sich die Autorin der Möglichkeit des Sozialhilfeträgers, bei Unterbringung des Wohnungsberechtigten in ein Pflegeheim bei nicht ausreichender Deckung auf das Vermögen der Angehörigen zuzugreifen. An dieser Stelle werden die unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen in den einzelnen Bundesländern dargelegt. Die Autorin erörtert, warum die Unterscheidung zwischen Wohnungsgebrauchs- und Fruchtgenussrecht für den Regress relevant ist und gibt Tipps zur vertraglichen Gestaltung, um nachteilige finanzielle Folgen zu vermeiden.

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