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Verkehrsgeltung bei abstrakten Farbmarken

Wettbewerbs- und ImmaterialgüterrechtRechtsprechungJudikaturGeorg Schönherrecolex 2023/376ecolex 2023, 598 - 599 Heft 7 v. 12.7.2023

1. Selbst wenn einer Farbe als solcher - zumeist - nicht von vornherein Unterscheidungskraft zukommt, kann sie diese in Bezug auf jene Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet wird, infolge ihrer Benutzung erwerben. Die Benutzung muss dazu geführt haben, dass die beteiligten Verkehrskreise oder zumindest ein erheblicher Teil dieser Kreise die Ware oder Dienstleistung durch das Zeichen als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen.

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