vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Außergerichtliche Aufrechnung ist keine Leistung an die Insolvenzmasse und begründet keine Masseforderung

Dispute ResolutionRechtsprechungJudikaturGabriel Wunderlichecolex 2023/652ecolex 2023, 1045 Heft 12 v. 12.12.2023

1. Masseforderungen iSd § 46 Z 6 IO sind die Ansprüche aus einer grundlosen Bereicherung der Masse. Ein Anspruch nach § 46 Z 6 IO setzt voraus, dass die Bereicherung grundlos und nach Insolvenzeröffnung erfolgte, also nach der Insolvenzeröffnung in die Insolvenzmasse ein fremdes Vermögensobjekt gelangt ist, wofür kein Grund vorlag, der Grund weggefallen ist oder der mit der Leistung verfolgte Zweck nicht eingetreten ist.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!