Für die Wortmarke TSCHIN besteht hinsichtlich Gin fehlende Unterscheidungskraft und hinsichtlich alkoholfreier Getränke sowie alkoholhaltiger Getränke, die nicht Gin enthalten, eine Täuschungseignung.
33 R 126/21y
Schlagwörter:
Tschin bleibt Gin
Wettbewerbs- und ImmaterialgüterrechtRechtsprechungJudikaturRoland Vesenmayerecolex 2022/382ecolex 2022, 548 Heft 7 v. 14.7.2022
