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Schutz der bekannten Marke ABSOLUT

Wettbewerbs- und ImmaterialgüterrechtRechtsprechungJudikaturChristian Schumacherecolex 2021/549ecolex 2021, 845 - 847 Heft 9 v. 15.9.2021

1. Zum Schutz der bekannten Marke nach § 10 Abs 2 MSchG.

2. Untersagt das Gericht die Unterlassung einer Zeichenverwendung nur in einer bestimmten graphischen Gestaltung, so verstoßen weder das bloße Halten einer Domain noch ihre Benützung gegen dieses Verbot und es kann schon deswegen kein markenrechtlicher Anspruch auf Löschung der Domain bestehen.

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