Zusammenfassung: Hieger wendet sich mit ihrer Arbeit den Rechten der Patentinhaber einer Erfindung zu, die nicht gewerbsmäßig tätig sind, und geht der Frage nach, wie diese zu stellen sind, wenn das Patent erlischt oder zurückgenommen wird. Erläuternd beleuchtet sie diesen Themenkreis, indem sie auf historische Grundsätze eingeht und den Umfang der Gewerbebegünstigung anspricht.
Rechtsgrundlagen: § 31 Abs 1 PatG; § 33 PatG
