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Zumutbarkeit der Verständigung des Hostproviders

MarkenrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht); Adolf Zemann (Anmerkung)ecolex 2012/106ecolex 2012, 242 - 243 Heft 3 v. 1.3.2012

Zusammenfassung: In Hinblick auf die verpflichtende Entfernung eines Artikels aus dem Internet wegen ehrenrühriger Äußerungen widmete sich der OGH der Informationspflicht gegenüber dem Hostprovider. Wird dieser bei Unkenntnis entschuldigt?

Rechtsgrundlagen: § 355 EO; § 16 ECG

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