vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Räumlich beschränkter Schutz des Firmenschlagworts

WettbewerbsrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht); Dr. Ruth Brandstätter, LL.M., RA (Anmerkung)ecolex 2012/65ecolex 2012, 152 - 153 Heft 2 v. 1.2.2012

Zusammenfassung: Mit seiner Entscheidung spricht das Höchstgericht aus, dass Firmenschlagworten in Österreich eingetragener Firmen kein räumlich unbegrenzter Schutz zukommt.

Rechtsgrundlagen: § 2 Abs 3 Z 1 UWG; § 9 UWG

Schlagwörter:

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!