Abstrakte Farbmarke originäre Unterscheidungskraft

MarkenrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht); Dr. Christian Schumacher, LL.M., RA (Anmerkung)ecolex 2011/284ecolex 2011, 729 Heft 8 v. 1.8.2011

Zusammenfassung: Vorliegende Entscheidung wendet sich eingehend der Schutzfähigkeit der Farbmarke "Verkehrspurpur" zu.

Rechtsgrundlagen: § 4 Abs 1 Z 3 MSchG

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