VwGH zur Eintragungsfähigkeit eines Slogans

MarkenrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht); Mag. Dr. Adolf Zemann, RAA (Anmerkung)ecolex 2011/178ecolex 2011, 437 - 438 Heft 5 v. 1.5.2011

Zusammenfassung: Vorliegende Entscheidung wendet sich eingehend der Frage zu, ob Werbeaussagen als Marke eintragungsfähig sind.

Rechtsgrundlagen: § 4 Abs 1 Z 3 MschG

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