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Rechtserhaltende Markenbenutzung für ein Nischenprodukt

MarkenrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht)ecolex 2011/63ecolex 2011, 145 Heft 2 v. 1.2.2011

Zusammenfassung: Der Markensenat stellt in gegenständlichem Judikat eindeutig fest, dass bei Nischenprodukten selbst der Vertrieb einer geringen Zahl an Produkten ausreicht, um die Ernsthaftigkeit des Gebrauchs zu bewirken.

Rechtsgrundlagen: § 33a MSchG

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