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Apropos: Altlastenbeitragspflicht nach § 3 Abs 1 Z 3a ALSAG nicht verfassungswidrig

WirtschaftsrechtJudikaturDr. Andrew P. Scheichl, RAecolex 2010, 1002 - 1003 Heft 10 v. 1.10.2010

§ 3 Abs 1 Z 3a ALSAG

Vorliegender Beitrag stellt im Rahmen einer Judikaturbesprechung die Verfassungskonformität des § 3 Abs 1 Z 3a ALSAG als zu bejahen fest. Auf dem Weg zu diesem Erkenntnis hatte sich das erkennende Gericht vor allem differenzierend mit den Begriffen des "Einbringens" und "Verbrennens" zu befassen.

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