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Die aufschiebende Wirkung bei Unterlassungsansprüchen

ZivilrechtAufsatzMag. Rainer Schultes, Rechtsanwaltecolex 2009, 686 - 689 Heft 8 v. 1.8.2009

Zusammenfassung: Schultes untersucht in seinem Beitrag, ob die aufschiebende Wirkung einer Vollstreckung nach der EO und der ZPO mit den für den gewerblichen Rechtsschutz typischen Unterlassungsansprüchen vereinbar ist. Er geht dabei auf die Aufschiebung einer Exekution, das Institut der Sicherheitsleistung und Probleme bei der gesetzlichen Gefährdungsvermutung ein und beleuchtet abschließend die Probleme bei der Zuerkennung einer aufschiebenden Wirkung bei Rekursen.

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