§ 4 Abs 1 MSchG
In der vorliegenden Entscheidung stellt der OGH klar, dass der Begriff "JUKEBOX" für eine Musikband ausreichend, fantasievoll, nicht beschreibend und somit schutzfähig sei. Mit einer Anmerkung von Michael Horak.
OGH 17 Ob 32/08t
§ 4 Abs 1 MSchG
In der vorliegenden Entscheidung stellt der OGH klar, dass der Begriff "JUKEBOX" für eine Musikband ausreichend, fantasievoll, nicht beschreibend und somit schutzfähig sei. Mit einer Anmerkung von Michael Horak.
OGH 17 Ob 32/08t
