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Soll über den Vertrag von Lissabon abgestimmt werden?

EuroparechtTheo Öhlingerecolex 2008, 290 - 292 Heft 3 v. 1.3.2008

Zusammenfassung: Der Autor diskutiert die Frage, ob über den Vertrag von Lissabon aus verfassungsrechtlichen Gründen abgestimmt werden soll. Er geht auf die rechtlichen Grundlagen in Österreich zu diesem Thema ein und behandelt problematische Aspekte wie die Frage der Neutralität. Im Anschluss bringt es Argumente für und wider eine Volksabstimmung und präsentiert sein Ergebnis.

Rechtsgrundlagen: Art 44 Abs 3 B-VG

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