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Memo: Schutz der bekannten Marke nur bei fehlender Warenähnlichkeit

MarkenrechtHans-Georg Koppensteinerecolex 2007, 696 Heft 9 v. 1.9.2007

§ 10 Abs 2 MSchG; Art 5 Abs 2 MRL

Der Autor behandelt bezugnehmend auf einschlägige Judikatur des EuGH die Frage, ob die Schutzfähigkeit einer bekannten Marke die fehlende Produktähnlichkeit voraussetzt.

EuGH 25.01.2007, Rs C-48/05 (Adam Opel AG gg Autec AG); EuGH 23.10.2003, C-408/01

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