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Deutsches Wort als Warenmarke?

EntscheidungEuroparechtMichael Erhart; Martin Steinbergerecolex 2006, 718 - 719 Heft 8 v. 1.8.2006

Art 3 RL 89/104/EWG

Kurzbeschreibung der maßgeblichen entscheidungsgründe des EuGH in der Rs C-421/04 , in der der EuGH die Unterscheidungskraft der Wortmarke mit dem Bestandteil "Matratze" prüfte und zur Maßgeblichkeit des absoluten Registrierungshindernisses des Art 3 der RL 89/104/EWG Stellung nahm.

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