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SchiedsRÄG 2006: Wissenswertes zum neuen Schiedsrecht

ZivilprozessrechtAndreas Reinerecolex 2006, 468 - 473 Heft 6 v. 1.6.2006

Zusammenfassung: Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die Eckpunkte des neuen österreichischen Schiedsrechts, das am 01.07.2006 in Kraft getreten und vom UNCITRAL-Modellgesetz und der deutschen Gesetzesreform 1997/1998 stark geprägt ist. Im ersten Teil seines Beitrags nimmt Reiner zur Publizitätspflicht eines Schiedsrichters , zur Legitimation zur Erlassung von Provisorialverfügungen, zum Kostenentscheidungsrecht auch im Fall der Unzuständigkeit sowie zur Korrektur des Schiedsspruchs Stellung. Darauf informiert er über eine Erweiterung der schiedsfähigen Ansprüche und erläutert für den Abschluss von Schiedsvereinbarungen maßgebliche Formalvorgaben und Vollmachtsfragen. Schließlich setzt er sich mit den Anfechtungsvoraussetzungen für Schiedssprüche sowie der Kompetenz-Kompetenz von Schiedsrichtern und der Autonomie von Schiedsvereinbarungen auseinander. Dem folgen Ausführungen zur Zweckmäßigkeit einer Prozesskostensicherheit, zur Zulässigkeit von Schiedsverfahren in gesellschaftsrechtlichen Konflikten sowie zur Frage der Verjährungsunterbrechung im Fall der Klagseinbringung beim unzuständigen Schiedsgericht. Gestaltungsvorschläge für Schiedsvereinbarungen runden den Beitrag schließlich ab.

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