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OGH, 12.07.2005, 4 Ob 45/05d (Wirtschaftsrecht)

WirtschaftsrechtAlexandra Braunböckecolex 2005/445ecolex 2005, 924 - 926 Heft 12 v. 1.12.2005

§ 2 Z 1 UrhG; § 5 Abs 1 UrhG; § 40a UrhG; § 86 UrhG

Der OGH nimmt Stellung zur rechtlichen Qualifikation von Softwareprogrammen und deren Bearbeitungen und prüft, unter welchen Voraussetzungen Bearbeitungen von Softwareprogrammen vom Schutzbereich des Urheberrechts umfasst sind. Weiters konkretisiert er die diesbezügliche Beweispflicht des Klägers.

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