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Dior und Layher - Zur Anwendbarkeit des TRIPs-Abkommens in der EU

WirtschaftsrechtKatharina Gamharterecolex 2001, 411 - 414 Heft 5 v. 1.5.2001

Zusammenfassung: Die Autorin analysiert in ihrem Beitrag die Argumentationslinie des EuGH in den Rechtssfällen Dior und Layher, in denen dieser die unmittelbare Geltung völkerrechtlicher Bestimmungen (im konkreten Fall des WTO-Abkommens) im Gemeinschaftsrecht zwar verneinte, unter gewissen Voraussetzungen den Mitgliedsstaaten aber ein Optionsrecht zur Ermöglichung der mittelbaren Anwendbarkeit einräumet. Weiters nahm der EuGH Stellung zu seiner Auslegungskompetenz bezüglich des TRIPs-Abkommens.

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