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Energierecht: Förderung von Öko-Strom im ElWOG und im Europarecht

WirtschaftsrechtThomas Rablecolex 2001, 160 - 164 Heft 2 v. 1.2.2001

Zusammenfassung: Der Autor nimmt das Vorabentscheidungsverfahren in der Rechtssache PreussenElektra/Schleswag, in der der EuGH die Gemeinschaftsrechtskonformität der im dt StromeinspeiseG normierten Übernahmepflicht für in Deutschland produzierten Ökostrom prüfte, zum Anlass, die Einspeisebestimmungen des österreichischen ElWOG näher zu erläutern. Dabei nimmt er u.a. auch eine Auslegung der unbestimmten Gesetzeselemente "heimische Biomasse" vor. Eine Vorstellung der wesentlichen Regelungs- und Förderungsbestimmungen eines Vorschlages der Kommission für eine Richtlinie zur Förderung der Stromproduktion aus erneuerbaren Energiequellen rundet den Beitrag schließlich ab.

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