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Rechtswegaspekte bei der Bekämpfung hoheitlicher Subventionen

WirtschaftsrechtJürgen Pechanecolex 2001, 785 - 787 Heft 10 v. 1.10.2001

Zusammenfassung: Der Autor erörtert in seinem Beitrag, welche Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Subventionsvergabe durch Gebietskörperschaften offen stehen. Dabei behandelt Pechan insbesondere die Frage, ob die diesbezügliche Prüfung der Rechtsstreitigkeit in den Kompetenzbereich der Verwaltungs- oder Zivilgerichtsbarkeit fällt, spricht sich aber, insbesondere aufgrund des eingeschränkten Ausmaßes der Rechtskraft von Subventionsbescheiden, für eine Bevorzugung des Zivilrechtswegs aus.

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