Zusammenfassung: Die Entscheidung befasste sich mit einem Antrag iSd Art 1486 ruZGB auf vorzeitige Aufhebung des Rechtschutzes einer Marke für die Warenklasse 33, die 3 Jahre lang nicht genutzt wurde.
Rechtsgrundlagen: Art 1484 ruZGB; Art 1486 ruZGB
Zusammenfassung: Die Entscheidung befasste sich mit einem Antrag iSd Art 1486 ruZGB auf vorzeitige Aufhebung des Rechtschutzes einer Marke für die Warenklasse 33, die 3 Jahre lang nicht genutzt wurde.
Rechtsgrundlagen: Art 1484 ruZGB; Art 1486 ruZGB
