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Markenrecht in Ungarn

Internationales RechtLukácsi, Dr. Peter, Rechtsanwaltsanwärter, Patent- und Rechtsanwaltskanzlei SBG & K.eastlex 2005, 136 - 140 Heft 3 v. 1.6.2005

Zusammenfassung: Der Autor gibt einen Überblick des ungarischen Markengesetzes, welches in Umsetzung mehrerer internationaler Vorgaben, vor allem aber der Markenrechtsrichtlinie und der Gemeinschaftsmarkenverordnung ergangen ist. Es werden aber auch Straftatbestände zum Markenschutz besprochen, die außerhalb des Markengesetzes zu finden sind. Erörtert werden der Markenschutz und die Voraussetzungen und das Verfahren zur Eintragung im Patentamt, die Markenverletzung in materieller und prozessualer Hinsicht, sowie die Auswirkungen des ungarischen EU-Beitritts auf das Markenrecht.

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