OGH 18.12.2025, 9 ObA 61/25y
§§ 19ff JN
Eine Richterin und ein Richter eines Oberlandesgerichts (OLG) zeigten ihre Befangenheit für ein Berufungsverfahren an, in welchem beide im Zusammenhang mit dem zugrundeliegenden Arbeitsrechtsverfahren über erstinstanzlich zugesprochene Ersatzansprüche zu urteilen gehabt hätten, die im Wesentlichen darauf gegründet waren, dass das OLG, für das sie tätig waren, für eine von der Kl angestrebte Stelle nicht die Kl als bestqualifizierte Bewerberin, sondern einen anderen Kandidaten bestellt hatte. Der anstelle der Kl bestellte Kandidat war, nachdem er ua für die Ausbildung der Richteramtsanwärter im Sprengel des OLG zuständig gewesen war, mehrere Jahre lang Präsident eines OLG.
