vorheriges Dokument
nächstes Dokument

DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 3/2024

Heft 3 v. 1.5.2024

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Lerche, Gleitzeit: Zurechnung von Zeitschulden zur Sphäre des Arbeitgebers bei fehlender Möglichkeit zur Abarbeitung von Minusstunden
    3. Obergruber, Neuregelung der Kündigungsfristen für Arbeiter: Ausnahmeregelung für Saisonbetriebe verfassungskonform?
    4. Soucek, Keine Anwendbarkeit der Kündigungsfristen nach § 1159 ABGB neu auf eine vor dem 1.10.2021 ausgesprochene Arbeitgeberkündigung
    5. Kariotis, Kein Rückforderungsanspruch des Arbeitnehmers für Sonderausstattung eines Dienstfahrzeugs bei einvernehmlicher Auflösung des Arbeitsverhältnisses
    6. Chlestil, Hoteldirektor als leitender Angestellter nach § 36 ArbVG
    7. Chlestil, Streitigkeiten über die Abführung der Betriebsratsumlage durch Arbeitgeber sind keiner Feststellungsklage des Betriebsrates nach § 54 Abs 1 ASGG zugänglich
    8. Rothfischer, Kündigungsanfechtung – Keine wesentliche Interessenbeeinträchtigung trotz beträchtlicher Gehaltseinbuße bei verbleibendem hohen Gesamteinkommen
    9. Bachhofer, Kündigung wegen Geltendmachung einer im Zuge einer Beförderung vereinbarten Gehaltserhöhung erfolgt aus verpöntem Motiv
    10. Bachhofer, Keine besondere Berücksichtigung des Lebensalters für Kündigungsschutz bei ab dem 50. Lebensjahr eingestellten Arbeitnehmern
    11. Gagawczuk, Informations- und Beratungsrechte des Betriebsrats bei Betriebsänderungen – Sicherung durch einstweilige Verfügung?
    12. Kaltschmid, Arbeitnehmerkündigung wegen nichtbestandener Ausbildung führt vereinbarungsgemäß nicht zu Ausbildungskostenrückersatz
    13. Tinhof, Rückersatzpflicht auch bei unverschuldetem Unterbleiben des erfolgreichen Ausbildungsabschlusses ist sittenwidrig
    14. Schmadl, Keine ungekürzten Sonderzahlungen bei Wiedereingliederungsteilzeit nach Banken-Kollektivvertrag
    15. Mader, Kollektivvertrag für Arbeiter im Güterbeförderungsgewerbe: Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfall
    16. Hussmann, Berechtigte Entlassung wegen Dienstunfähigkeit aufgrund behördlicher negativer Zuverlässigkeitsüberprüfung
    17. Obermeyr, Solidarhaftung von Arbeitgeberin und ihrem Repräsentanten nach § 6 Abs 1 Z 1 GlBG
    18. Tinhof, Kein Anspruch auf Ersatz von Vertretungskosten bei Absonderung eines Hausbesorgers nach dem Epidemiegesetz
    19. Koxeder, Berechtigte Kündigung des Hausbesorgers bei ernsthaft beabsichtigter Auflassung des Hausbesorgerpostens
    20. Kaltschmid, Kündigungsschutz aufgrund der Elternteilzeitmeldung auch ohne Anspruch auf Elternteilzeit
    21. Halwax, Androhung einer Entlassung nach nicht dienstlich veranlassten Abfragen in der Finanzamts-EDV: Keine ungerechtfertigte Druckausübung iSd § 870 ABGB
    22. Wellenzohn, Entlassung einer Vertragsbediensteten wegen Vertrauensunwürdigkeit – eine Frage des Einzelfalls
    23. Halwax, Vordienstzeitenanrechnung nach VBG: Zurückverweisung an das Erstgericht bei Änderung der Rechtslage im laufenden Verfahren

Arbeitslosenversicherungsrecht

  1. Sdoutz, Vorschreibung der persönlichen Wiedermeldung nach Krankengeldbezug im Rahmen der Betreuungsvereinbarung wirksam?
  2. Gamper, Krankengeldrückforderung bei rückwirkender Karenzierung
  3. Gamper, Haftung des Geschäftsführers für Beitragsschulden: Rechtswidriges Erkenntnis wegen unzureichender Auseinandersetzung mit Parteivorbringen
  4. Wielander, Kein Anspruch auf Krankengeld bei Erkrankung während unbezahlten Urlaubs
  5. Prinzinger, Keine Kostenübernahme für Misteltherapie als Außenseitermethode
  6. Bischofreiter, Vibrationsbedingte Durchblutungsstörung durch Tätigkeit mit Richthämmern stellt keine Berufskrankheit dar
  7. Gamper, Versehrtenrente: Reduktion der Bemessungsgrundlage bei kurzer Erwerbstätigkeit
  8. Trettler, Anspruch auf Waisenpension wegen Erwerbsunfähigkeit trotz Antragstellung während lehrveranstaltungsfreier Zeit
  9. Zhang, Auch selbstständiges Einkommen ohne Pflichtversicherung ist für die Berechnung der Witwenpension zu berücksichtigen
  10. Bischofreiter, Infektion mit Covid-19 kann kein Arbeitsunfall sein
  11. Marcian-Eroglu, Mountainbike-Unfall eines Alpinpolizisten im Rahmen des Dienstsports nicht vom Schutzbereich der Unfallversicherung erfasst
  12. Hansemann, Pflegegeld: Berücksichtigung des tatsächlichen Betreuungsaufwands bei erheblicher Überschreitung des zeitlichen Mindestwerts nach der Kinder-EinstVO
  13. Marcian-Eroglu, Hauptwohnsitzmeldung als Voraussetzung für Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld: Bei Anmeldung im Wege der Personenstandsbehörde fristgerechte Vorlage des Meldezettels durch die Eltern ausreichend
  14. Juhasz, Nachträgliche Änderung der Anspruchsdauer von Kinderbetreuungsgeld ist zulässig
  15. Gamper, Geerbtes Vermögen bei aufenthaltsrechtlicher Beurteilung des Vorliegens ausreichender Existenzmittel zu berücksichtigen – jedoch keine Schmälerung des Anspruchs auf Ausgleichszulage
  16. Rachbauer, Zuständigkeit für Kinderbetreuungsgeld nur bei tatsächlicher Ausübung einer Erwerbstätigkeit im Inland, wenn Wohnort im EU-Ausland
  17. Pasz, Dienstgebereigenschaft auch bei Indienstnahme eines Bergführers durch Dritte

Aus der Praxis - Für die Praxis

  1. Gamper, Markovic, Krankengeld: Neue Verwaltungspraxis der Österreichischen Gesundheitskasse führt zu Leistungslücken
  2. Schmidt, Ungültige Vereinbarung einer Probezeit bei einem einmonatigen befristeten Arbeitsverhältnis mit einem Ferialpraktikanten

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Dvořák, EuGH: 50 %-iger Zuschlag für Teilzeit-Mehrarbeit?
  2. Hansemann, Wielander, Wer sucht, der findet – Die fehlenden 17 % des Krankengeldes
  3. Obermeyr, 59. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht

Buchbesprechungen

    1. Neue Bücher
    2. Mayr, Kaltenborn/Krajewski/Rühl/Saage-Maaß (Hrsg), Lieferkettensorgfaltspflichtenrecht – Kommentar
    3. Niederfriniger, G. Löschnigg/Sarny/F. Löschnigg, Handels-KV 2023
    4. Obermeyr, Feldes/Kohte/Stevens-Bartol (Hrsg), SGB IX – Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
    5. Posch, Tomandl, Kündigungs- und Entlassungsschutz
    6. Tischitz, Wedde (Hrsg), Handbuch Datenschutz und Mitbestimmung
    7. Vinzenz, Schrank, Arbeitszeit – Kommentar
    8. Westenrieder, Bachner (Hrsg), BetrVG für den Betriebsrat – Kommentar zum Betriebsverfassungsgesetz
    9. Zankel, Binder/Kopecek (Hrsg), Personalentsendung in der Praxis – Planung und Umsetzung von internationalen Personaleinsätzen. Rechtliche und personalwirtschaftliche Aspekte mit Fallbeispielen
  1. BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH & CO KG.